Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD, AGS:

Für eine soziale, nachhaltige und ökologische Wirtschaft

10. Petersberger Gespräche zur Sicherheit

Veröffentlicht am 19.10.2014 in Veranstaltungen

Petersberg: Die Nebel lichten sich?

Sicherheitsarchitektur in Europa: Ein Thema, das uns als AGS etwas angeht?

Ja, denn wir sind Bürger dieses Staates und Europäer. Es betrifft auch uns, wenn auf dem Petersberg Gespräche über Sicherheit und aktuelle Herausforderungen für die europäische Sicherheitsarchitektur geführt werden. Deshalb waren wir dabei, als am 11.Oktober 2014 bei den 10. Petersberger Gesprächen über dieses Thema referiert und diskutiert wurde!

Wir müssen uns darauf verlassen können, dass Bundeswehr und Nato unser Land schützen, ohne provozierend mit dem Säbel zu rasseln. Wir sind betroffen, wenn durch Sanktionen nicht nur unsere Wirtschaft in den Abschwung gerät. Aber wir sind auch solidarisch, wenn Nato-Verbündete bedroht werden.

Wir brauchen eine Bundeswehr, die ihren Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten kann, ohne für Angriffskriege aufgerüstet und eingesetzt zu werden, wenn es um Rohstoffe und die Interessen internationaler Konzerne geht. Deshalb müssen wir hinhören, wenn Vertreter von Militär und Politik streiten,  u. A.:

Botschaftsrat Kirill Logvinov, Botschaft der Russischen Föderation

Dr. Jerzy Józef Marganski,  außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der

Republik Polen.

Alleine diese Teilnehmer garantierten schon für kontroverse Debatten.

Die Moderation hatte Hans-Joachim Schaprian, Oberst a.D.

In seiner Begrüßung forderte Wolfgang Hellmich, MdB wie auch folgend andere Teilnehmer, die Vertrauensbasis zwischen Nato/EU und Russland wieder herzustellen.

Andere Statements der Teilnehmer (Auswahl) waren:

  • Der Weltfriede ist nicht in Gefahr, weil es ihn nicht gibt!  (Oberstleutnant André Wüstner, Vors. Des deutschen BundeswehrVerbandes e.V.)
  • Die Krise ist zum Normalfall geworden.
    (Staatssekretär Stephan Kleinlein, Ausw. Amt)
  • Das Vertrauen als Grundlage der Sicherheitsarchitektur ist für lange zerstört! (Dr. Jerzy Józef Margånski)

Nicht nur über Europäische Sicherheitspolitik, , sondern auch das Verhältnis der EU zu Russland, die Bundeswehrreform, und Rüstungspolitik waren Themen der Veranstaltung.

Mehrfach wurde während der Gespräche von Teilnehmern in doppeltem Sinn auf das Wetter angespielt: „Die Nebel lichten sich“. Als Gast konnte man dem nur in Bezug auf das Wetter zustimmen. Ehe sich die Nebel zwischen den Konfliktparteien lichten, ist wohl noch ein langer Weg. Auf diesen Weg müssen sich alle Beteiligten unverzüglich begeben und miteinander weiter sprechen, anstatt am Frieden zu zündeln.

Begrüßung von Wolfgang Hellmich, MdB der SPD und Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss