Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD, AGS:

Bild: v.li.n.r.: Andreas Biber,Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ralph Weinbrecht

Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz

Idar-Oberstein, d. 23.08.2025

In Idar-Oberstein fand der ordentliche Landesparteitag statt, die erste von 3 ähnlich großen Veranstaltungen vor der nächsten Landtagswahl im März 2026.

Die AGS Rheinland-Pfalz war stark vertreten - neben Andreas Bieber als Landesvorsitzender und Delegierter waren die stellvertretenden Vorsitzenden Jörg Siemeister und Manisha Bieber sowie die Vorstandsmitglieder Frank Kilian und Karlheinz Wedel vor Ort und vertraten AGS-Belange eindrucksvoll u.a. am AGS-/AGn-Stand in der Messehalle. 

Ralph Weinbrecht - einer der beiden AGS-Bundesvorsitzenden - nahm dankenswerterweise den mehrstündigen Weg von Pforzheim zur Teilnahme als besonderer Gast auf sich.

In einer kämpferischen Eröffnungsrede erklärte die SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Wir als SPD stehen für gute Arbeit, starke Bildung und ein soziales Miteinander – das ist der rote Faden unserer Politik. Wir gestalten Zukunft, indem wir Herausforderungen anpacken statt alten Zeiten hinterherzuträumen. Unser Kompass zeigt nach vorn – mit klaren Zielen, echten Lösungen und dem festen Willen, Rheinland-Pfalz weiter voranzubringen.“ Mit Blick auf aktuelle Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU und ihrer prominentesten Vertreterin in Berlin wurde Bätzing-Lichtenthäler deutlich: „Es ist erschütternd, wenn Julia Klöckner ein rechtspopulistisches Online-Medium mit echtem Journalismus einer angesehenen Zeitung vergleicht und gar der Meinung ist, dass beide sich in ihren Methoden und ihrem Vorgehen ‚nicht sehr unähnlich‘ seien. Wer Hetze als Meinung tarnt, verharmlost Demokratiefeinde – und gefährdet damit das Vertrauen in unsere freie Presse. Gerade als Bundestagspräsidentin trägt sie besondere Verantwortung. Dieser Verantwortung wird sie nicht gerecht – im Gegenteil: Sie spielt denen in die Hände, die unsere Demokratie untergraben wollen.“

In gewohnter Alexander-Schweitzer-Manier stimmte er die Genossinnen und Genossen mit einer leidenschaftlichen Rede auf die bevorstehende Wahlkampfphase ein: „Wir sind die Rheinland-Pfalz-Partei: verwurzelt im Alltag der Menschen, entschlossen im Handeln, geschlossen im Team. Wir geben das Beste für unser Land. Wir wollen ein Land der besten Chancen – in dem jede und jeder das Beste aus dem eigenen Leben machen kann. Dafür geben wir ein Aufstiegsversprechen in der Bildung, stehen für sichere Arbeit und wirtschaftliche Dynamik – und gestalten starke, lebenswerte Regionen.“

Der Landesparteitag markierte damit nicht nur den personellen Auftakt in Richtung Landtagswahl 2026, sondern sendet ein deutliches Signal: Die SPD Rheinland-Pfalz ist bereit – mit klaren Zielen, einem erfahrenen Team und dem Anspruch, das Land weiterhin sozial, gerecht und zukunftsorientiert zu gestalten.

Die SPD Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer, Doris Ahnen und Sven Teuber wie auch der neue Generalsekretär Gregory Scholz wurden alle mit 94-99% (wieder-)gewählt.

Während der Pausen gab es interessante und weiterführende Gespräche zwischen dem AGS LaVo, Ralph Weinbrecht, Alexander Schweitzer, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Katarina Barley.

Auf dem Bild der Parteitag in der Messe Idar-Oberstein und Andreas Bieber, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Ralph Weinbrecht

Textentnahmen (kursiv) SPD RLP https://www.spd-rlp.de/2025/08/23/stark-geschlossen-bereit-fuer-2026-spd-rheinland-pfalz-startet-mit-vertrauensvotum-in-den-wahlkampf/

„Mitten-Drin-Kongress“ der SPD Rheinland-Pfalz

 

Am späteren Nachmittag und nach dem Landesparteitag fand dann anschließend ebenfalls im Messebau in Idar-Oberstein der ‚Mitten-Drin-Kongress‘ der SPD Rheinland-Pfalz statt, in dem die AGS - vollständig vertreten - sich ebenfalls dediziert und konstruktiv zu unterschiedlichen landespezifischen Themen in zahlreichen Redebeiträgen äußerte. Ministerpräsident Alexander Schweitzer und die SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler beteiligten sich ebenfalls rege an der Diskussion mit den rund 100 Teilnehmern aus allen Bereichen der Partei.

Viele der besprochenen Bereiche und erarbeiten Lösungen können durchaus auch für die Bundespolitik Leuchtturm-Charakter haben (Ehrenamt, teilweise Freistellung von Ortbürgermeistern analog zu Betriebsräten, Gemeindeschwester-Plus-Modell, modifizierte Entschuldung  der Kommunen und Verbesserung der Bundesverantwortung, Ausbau von physischen Begegnungsräumen für das soziale Miteinander, „Zocker-Initiativen“ durch das Bildungsministerium u.v.m.) 

Andreas Bieber wird als Mitglied der Programmkommission in Rheinland-Pfalz wird von der AGS eingebrachte Ideen dann auch bei folgenden Sitzungen weiter ausführen.

 (Mitten-Drin-Kongress https://www.spd-rlp.de/termin/mittendrin-kongress/)