Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD, AGS:

Liebe Genossinnen und Genossen,
 
der Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz hat in seiner Sitzung am 14. Mai 2024 „Leitlinien zum Umgang mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus“ beschlossen. Ihr findet die Leitlinien im Anhang.
 
Unsere Brandmauer gegen rechts steht! Das ist für die Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz vollkommen klar. Auf unserem Parteitag im November 2023 haben wir diesen Grundsatz nochmals mit einem Beschluss manifestiert. Im Zuge dessen hat die SPD Rheinland-Pfalz eine Arbeitsgemeinschaft ins Leben gerufen, die sich langfristig mit dem zunehmenden Rechtspopulismus und Rechtsextremismus auseinandersetzt.

Parteien wie die AfD tragen maßgeblich zur Radikalisierung und Polarisierung in unserer Gesellschaft bei. Auch deshalb ist für die SPD auf jeder politischen Ebene eine Zusammenarbeit mit dieser rechten Partei ausgeschlossen. Was mir jedoch Mut macht, sind die Demonstrationen für Demokratie, Rechtsstaat und eine liberale Gesellschaft, an denen sich Millionen Menschen in Deutschland beteiligt haben.
 
Wir alle stellen uns gemeinsam gegen Menschenfeindlichkeit, Faschismus und Rassismus. Auch in unseren Kommunalpolitischen Leitlinien ziehen wir eine ganz klare Kante gegen rechts. Wir sind die Partei für Toleranz und ein konstruktives Miteinander.

Es freut uns, dass die SPD Rheinland-Pfalz mit diesen nun verabschiedeten Leitlinien und der Einrichtung der Arbeitsgemeinschaft „Gegen Rechts“ einen wichtigen Schritt gegangen ist, damit wir uns der drohenden Gefahr von rechts in Zukunft noch wirksamer entgegenstellen können.
 
Roger Lewentz
Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz
 
Hendrik Hering
Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft „Gegen Rechts“