Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD, AGS:

Für eine soziale, nachhaltige und ökologische Wirtschaft

Energie II: Energiepolitik ohne Illusionen!

Veröffentlicht am 12.11.2014 in Arbeit und Wirtschaft

"Man kann nicht zeitgleich aus der Atomenergie und der Kohleverstromung aussteigen." Wer das wolle, sorge für explodierende Stromkosten,

so Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel lt. einem Bericht von ZEIT ONLINE am 11.11.2014. Mögen Umweltschützer zunächst die Aussagen Gabriels als Beitrag zur Karnevals-Eröffung am 11.11. gedeutet haben: Der Sigi meint es ernst! Er spricht aus, was in NRW zur Allgemeinbildung gehört: Atomausstieg und Kohle-Ausstieg gehen nicht parallel. Wer das fordert, ist ein Illusionist. Oder er handelt unverantwortlich gegenüber Wirtschaft und Verbrauchern. Eine sichere, bezahlbare Versorgung mit Energie ist nicht verhandelbar. Dringend notwendige Maßnahmen zum Klimawandel sind zu ergreifen, ohne bezahlbare Versorgungssicherheit zu gefährden.

Eine Volkswirtschaft muss auch in der Lage sein, Klimaschutz zu finanzieren. Und Aufgabe der Politik ist, realistische Ziele zu definieren und anzustreben. Das hat man in anderen Volkswirtschaften begriffen. Wir können das Weltklima nicht alleine retten! Das entbindet uns natürlich nicht von der Pflicht, unsere klimapolitischen Hausaufgaben zu machen. Werden dabei Fehler zu Lasten von Unternehmen und Verbrauchern gemacht, sind es die Träumer und Illusionisten von heute, die dann am lautesten schreien.

Zu diesen Hausaufgaben gehört es auch, notwendige Infrastrukturmaßnahmen zur Versorgung mit alternativer Energie unter "Mitnahme" der Betroffenen durchzusetzen und nicht aus populistischen Gründen verhindern zu lassen. Da sollte die Kanzlerin mal mit ihrem Horsti Klartext reden! Und auch wir in NRW werden die Kohleverstromung nicht immer und ewig wie eine Monstranz vor uns tragen können: als unantastbar! Aber wir werden die Kohle als Brückentechnologie noch brauchen. Das sollte man in anderen Bundesländern einsehen. Und eine realistische Energiewende unterstützen.

Informationen des BMWI (Bund) zum Thema: Energie

Informationen des MWEIMH (NRW) zum Thema: Energie

Rainer Schmeltzer MdL  zu: NRW und die  Energiewende

AGS-Pressemitteilung zum Thema: Energie