Totgesagte leben länger!
SPD in der Existenzkrise
Der Zustand der SPD und die Suche nach Wegen aus der Krise waren Themen einer Veranstaltung des „Kulturforum der Sozialdemokratie Regio Aachen“ am 29.1.2019 in Aachen. Diskurs mit Dr. Klaus-Jürgen Scherer, Berlin.
Die Begrüßung erfolgte durch Norbert Walter Peters, Sprecher des „Kulturforums der Sozialdemokratie Regio Aachen“
Die Gesprächsführung übernehmen die Politikwissenschaftlerin Claudia Walther, SPD-Kandidatin für das Europäische Parlament (Rheinland) sowie Martin Peters, SPD-Fraktions- und SPD-UB-Vorsitzender in der Städteregion Aachen.
Im Mittelpunkt stand ein Diskurs mit dem Berliner Politologen Dr. Klaus-Jürgen Scherer. Der Politikwissenschaftler Scherer brachte neuere politikwissenschaftliche Analysen über die Krise der SPD zusammen. „Die SPD kann wieder nach vorne kommen, wenn sie wieder Hoffnung auf ein gerechteres Leben und eine bessere Welt erzeugt!“, postuliert der Sozialdemokrat.
Der Aussprache der Podiumsteilnehmer folgten Fragerunden derTeilnehmer.
Meine Sichtweise und mein Fazit als Gast der Veranstaltung:
Unsere Regierungs- Beteiligten unternehmen viele kleine Schritte, um „ein gerechteres Leben und eine bessere Welt“ zu ermöglichen. Aber:
Im Kleinen muss das Große sichtbar werden, große Linien und Visionen für eine bessere Zukunft der Menschen werden (bisher) nicht sichtbar.
Unsere Arbeit wird von den Menschen/Wählern nicht als Alleinstellungsmerkmal der SPD gesehen. Allzu oft verspricht die CDU ähnliches, ohne allerdings die Umsetzung ihrer Versprechen wirklich zu wollen. Diese Heuchelei muss für die Bürger sichtbar und entlarvt werden.
Wir müssen uns wieder trauen, große, umstrittene Ziele zu propagieren: Z.B. Umverteilung durch Steuergerechtigkeit, also mehr ´Lasten für breite Schultern“ gehören dazu. Die Umsetzung ist nicht mit einem großen Wurf denkbar, aber Schritt für Schritt. Da fällt mir ein Lied von F.J. Degenhardt zum „Alten Sozialdemokraten“ ein: „Schritt für Schritt“ sagt der alte Sozialdemokrat und spricht und spricht, bloß ändern, das will er nicht!
Will die derzeitige Parteiführung wirklich einen grundlegenden Politik- Wechsel? Oder hat man es sich in der Regierung gut eingerichtet? Dann steht die SPD zwar nicht vor ihrem Tot, aber sie ist weiter auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Wollen wir das? Sind wir nicht alle gefragt, einen Aufbruch zu wagen?
André Brümmer