GroKO? No GroKo?
Und was am Ende zählt!
Unsere Partei steht vor einer wichtigen Entscheidung:
Eintritt in eine Koalition mit CDU/CSU oder Gang in die Opposition. Befürworter wie Gegner der GroKo haben gute Gründe für ihre Haltung. Ob bei Regional- Konferenzen, in den Gliederungen der Partei oder im privaten Gespräch: Schon lange nicht mehr wurde so intensiv und ausführlich über ein Thema debattiert und gestritten. Eine ähnlich intensive Debatte gab es nach meiner Erinnerung zuletzt zum Nato- Doppelbeschluss Ende der 70er Jahre.
An dieser Stelle soll auf eine Aufzählung der „Für“ und „Wieder“ – Argumente verzichtet werden. Vielmehr ist es wichtiger, die Zeit nach der Abstimmung in´s Auge zu fassen:
Was bleibt:
Unsere Partei hat endlich wieder breit diskutiert und auch gestritten.
Das tut unserer Demokratie gut. Und das tut erst Recht unserer Partei gut, wenn...
Ja, wenn kein Riss durch die Mitgliedschaft bleibt. Wenn wir uns auf eine alte sozialdemokratische Tugend besinnen: Ist eine Entscheidung zu einem strittigen Thema mehrheitlich legitimiert gefallen, dann vereinigen sich alle Genossinnen und Genossen hinter diesem Entschluss und stützen ihn gemeinsam.
Dann löst Solidarität den Streit ab, nicht bleibende Uneinigkeit. Das unterscheidet und von linken Fundamentalisten genau so wie von den Konservativen.
Wir haben es uns im Gegensatz zu CDU und CSU nicht leicht gemacht. Bei uns hat die Basis entschieden, nicht ein Parteitag und damit überwiegend Funktionäre. Oder gar nur der Vorstand, wie bei der CSU.
Wir sind eben kein Kanzler- Wahlverein, Inhaltslos und devot der Parteiführung folgend.
Es hat bei uns eine lange Tradition, das es uns nicht (nur) um Personen, sondern in erster Linie um Inhalte geht. Darauf können wir stolz sein.
- Wir müssen vereint die Entscheidung der Mitglieder umzusetzen
- Wir müssen unsere Partei erneuern.
- Wir müssen vereint, „Seit an Seit“ für ein gerechteres, sozialeres Deutschland kämpfen, in welcher Funktion auch immer.
Wenn uns das gelingt, dann gewinnen wir auch wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung. Und können wieder mehrheitsfähig werden, um unsere politischen Ziele führend in Regierungsverantwortung umzusetzen. Schon 2020?
