Mehr Breitband braucht das Land!!
Das fordert die AGS in einem Antrag.
Auch die Landesregierung NRW will Breitbandausbau fördern, so NRW-Minister Duin. Denn: Die mangelhafte Breitbandversorgung in vielen Teilen Deutschlands schafft immer mehr Probleme für Unternehmen, die auf eine ausreichende Anbindung ans Internet angewiesen sind. In Bund, Ländern und Kommunen ist das Problem zwar schon lange erkannt, allein: Es fehlt das Geld. Aufschieben lässt sich der Breitbandausbau aber nicht. Sonst wird die mangelnde Versorgung zum Standortnachteil für Deutschland.
Besonders schlecht ist die Versorgung im ländlichen Raum:
Die Bedeutung einer flächendeckenden Breitbandversorgung steht heute außer Zweifel. Die Verfügbarkeit entsprechender Anschlussmöglichkeiten ist ein wichtiger Standortfaktor. Breitband-Internet erschließt neue Märkte und Angebote. Es sorgt für wirtschaftliches Wachstum sowie neue Arbeitsplätze. (Deutscher Landkreistag, 03. 2014 )
Die AGS BW setzte sich mit einem Antrag zur AGS-Bundeskonferenz für Breitbandversorgung ein und begründet ihren Antrag so:
Internetnutzung ist eine wesentliche Voraussetzung für Erfolg von Industrie, Handwerk und Dienstleistungsbetriebe. Zum Antrag:
Die Landesregierung (NRW) schafft bestmögliche Bedingungen für eine Förderung des Breitbandausbaus in NRW, so unsere Landesregierung.
In einem Beitrag uf der WEB-Seite von Thomas Eiskirch MdL heißt es weiter dazu:
Im Wirtschaftsausschuss des Landtages erklärte Minister Garrelt Duin heute (19.3.2014) die Förderung des Breitbandausbaus über zwei EU-Fonds, den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).
Zu den neuen Möglichkeiten der Fördermittelnutzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:
“Wir begrüßen die Erklärung des Wirtschaftsministers, auch über EFRE alle eingeräumten Fördermöglichkeiten für die Anbindung von Gewerbegebieten an Hochgeschwindigkeitsnetze zu nutzen. Darüber hinaus steht weiteres Geld aus dem für den ländlichen Raum zuständigen ELER-Programm zur Verfügung.
Deshalb ist es schlichtweg falsch, dass die Opposition behauptet, die Landesregierung hätte es versäumt, die Breitbandförderung in ihr operationelles Programm für die Nutzung der EFRE-Mittel aufzunehmen. Genau das hat der Minister heute erstmals vorgestellt. Aber wahrscheinlich waren die Pressestimmen der Opposition schon vor der Ausschusssitzung fertig. Zumal die Abgeordneten Hendrik Wüst (CDU) und Ralph Bombis (FDP) während der Erklärung des Ministers nicht anwesend waren, als Garrelt Duin die neuen Nutzungsmöglichkeiten im EFRE-Programm erläuterte.
Leistungsfähige Breitbandanschlüsse sind ein zentraler Standortfaktor für Unternehmen. Sie finden hierzu bereits heute in Nordrhein-Westfalen bessere Bedingungen vor als in vielen anderen Flächenländern. Mit der Einrichtung von Breitband-Consulting und dem Runden Tisch beim Wirtschaftsminister hat die Landesregierung schon den Weg für die Koordination des Ausbaus leistungsfähiger wirtschaftsnaher Breitbandinfrastruktur beschritten. Die Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen ist ein wesentlicher Bestandteil des EFRE-Strukturfonds in Nordrhein-Westfalen.”
Bei so viel guten Willen sollte die Breitbandversorgung in Deutschland bald flächendeckend gesichert sein! Oder?
