Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD, AGS:

Konferenz der FES: 

Zur wirtschaftlichen Lage der Selbständigen in der EU- Was jetzt zu tun ist

Berlin/WEB 28.01.2022

Der Managerkreis der FES hatte zu einer Online- Konferenz per Zoom eingeladen. Zum Programm gehörten ein  Impulsvortrag von Karin Schulze Buschoff und Beiträge u.a. von Verena Hubertz MdB,  Ralph Weinbrecht und Thorsten Heinze. Moderation: Marel John-Ohnesorg.

 

 

 

FES:

Zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Selbstständigen in der EU –

Was jetzt zu tun ist

Selbstständige und Kleinstunternehmen gehören in der Europäischen Union zum Rückgrat unseres Wirtschaftssystems. Allein in Deutschland zählen etwa 80% aller Unternehmen zu den Kleinunternehmen, also Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Der Jahresumsatz liegt bei rd. 500 Milliarden Euro. 

In der Corona-Krise erhielten auch Selbstständige und Kleinstunternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb einstellen oder stark einschränken mussten, Zuschüsse als Überbrückungshilfe. Mit der sog. Neustarthilfe wurde versucht, der besonderen Situation von Soloselbstständigen Rechnung zu tragen. Diese Maßnahmen werden bis Mitte 2022 fortgeführt. 

Die Pandemie zeigt deutlich, dass die Selbstständigen zwar grundsätzlich über mehr berufliche Autonomie als abhängig Beschäftigte verfügen, sie aber vergleichsweise höheren Einkommensrisiken ausgesetzt sind. Hinzu kommen die seit Jahrzehnten bestehenden strukturellen Probleme bei Arbeitslosigkeit und Alterssicherung. 

Die neue Bundesregierung hat den Handlungsbedarf erkannt und im Koalitionsvertrag vorgesehen, die sozialpolitischen Rahmenbedingungen für die Selbstständigen zu verbessern. In einigen Mitgliedstaaten wie Österreich und Spanien sind diese Maßnahmen bereits seit langem in Kraft. 

Auch auf europäischer Ebene sind im Rahmen der Europäischen Säule sozialer Rechte von der Europäischen Kommission neue Initiativen gestartet worden. So zuletzt z.B. ein Richtlinienentwurf zur Verbesserung der Stellung von Beschäftigten bei Plattform-Unternehmen.

Darüber möchten wir mit Ihnen und unseren ReferentInnen diskutieren und folgende Fragen in den Blick nehmen, die wegen der im Koalitionsvertrag genannten Maßnahmen hochaktuell sind:

• Wie hat sich die Pandemie ausgewirkt auf die Selbstständigen?
• Welcher Reformbedarf besteht in Deutschland in Bezug auf die soziale Absicherung?
• Gibt es gute Beispiele in anderen EU-Mitgliedstaaten?
• Was können wir erwarten von der Europäischen Kommission bei der Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte?

Verlauf der Veranstaltung:

Begrüßung  durch Marei John- Ohnesorg, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Managerkreises der Friedrich- Ebert- Stiftung FES und Moderation der Veranstaltung.

Es folgte ein Impulsvortrag: Handlungsbedarf in Deutschland, vorgetragen von Karin Schulze Buschoff (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut der Hans-Böckler-Stiftung, Düsseldorf). 

Daran schloss sich an eine Diskussion mit 

• Verena Hubertz MdB (Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, die eigene Erfahrungen mit Selbständigkeit hat.
• Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der SPD-AG Selbstständige
• Tobias Müllensiefen (Europäische Kommission) und
• Karin Schulze Buschoff.

Das Schlusswort sprach Thorsten Heinze, Geschäftsführer BUTEC GmbH, Mitglied im Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD, AGS.